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Die SPD-Fraktion trauert um Wolfgang Bruns

Wolfgang Bruns

Wolfgang Bruns

Am 07. Februar 2013 verstarb Wolfgang Bruns. Die SPD-Fraktion Bergedorf trauert um einen engagierten und anerkannten Volksvertreter aus den Vier- und Marschlanden.

Wolfgang Bruns vertrat unsere Fraktion fast 20 Jahre lang im Fachausschuss für Landschaftsplanung, Grünangelegenheiten und Umweltschutz der Bezirksversammlung und im Unterausschuss für Grünangelegenheiten des Ortsausschusses Vier- und Marschlande. Seit 2011 war er auch Mitglied im Regionalausschuss für das Landgebiet. In allen Ausschüssen brachte er engagiert sein Fachwissen ein und versuchte immer, sich für die Bergedorfer Bevölkerung einzusetzen.

Wir werden Wolfgang Bruns nicht vergessen.

Öffentliche Unterbringung nicht in der Rothenhauschaussee!

Werner Omniczynski

Werner Omniczynski

Die Bezirksversammlung am 29. November begann mit einer aktuellen Stunde zur öffentlichen Unterbringung von Flüchtlingen, deren Zahl und damit der Bedarf an Unterkünften in den letzten Monaten deutlich gestiegen sind. Gegen den Plan der Behörde, eine freie Fläche an der Rothenhauschaussee für Container mit 300 Plätzen zu nutzen, stieß auf einhelligen Widerstand der Fraktionen. Während jedoch die Opposition dem Senat vorwarf, die aktuelle Entwicklung nicht vorhergesehen und deshalb Plätze abgebaut zu haben, wies die SPD-Fraktion darauf hin, dass in der Vergangenheit keine Fraktion in der Bezirksversammlung gegen den Abbau von Unterbringungsplätzen protestiert habe. Werner Omniczynski, SPD-Fraktionsvorsitzender, kündigte zudem an, die SPD wolle Alternativvorschläge zu denen des Senates unterbreiten. Denkbar seien ungenutzte Gewerbeflächen, bei denen die Stadt ein Interesse habe, sie wieder schnell zu räumen. Das verhindere eine Dauerlösung.

Einig war sich die Bezirksversammlung darin, dass Finanz- und Kulturbehörde mehr für den Erhalt der Bergedorfer Bürgerhäuser tun müssten. Ein entsprechender SPD-Antrag (Drucksache XIX_972) wurde einstimmig angenommen. Zudem folgte die Bezirksversammlung mehrheitlich dem Vorschlag der SPD-Fraktion (Drucksache XIX_975), den Bürgerhäusern 109.000 Euro zur Verfügung zu stellen, um deren Betrieb auch 2013 sicherzustellen. Zugleich erhielt das Soziale Zentrum des Begleiter e. V. 30.000 Euro, um seine Arbeit fortzusetzen. Ermöglicht wurde beides durch einen Beschluss der SPD-Bürgerschaftsfraktion, einen Quartiersfonds in Höhe von 1,5 Millionen Euro jährlich einzurichten, von denen Bergedorf rund 105.000 Euro erhält.

Mehrheitlich wurde ein SPD-Antrag (Drucksache XIX_976) zur Umgestaltung des Lohbrügger Marktes angenommen. CDU und GAL wollten auf die Umgestaltung verzichten, obwohl diese in einem aufwändigen Bürgerbeteiligungsverfahren erarbeitet und beschlossen worden war. Eine merkwürdige Art, mit den Bürgern umzugehen! Die SPD nimmt hingegen Bürgerbeteiligung ernst und will mit den Menschen in Lohbrügge entscheiden, ob der Markt umgestaltet werden soll oder nicht.

Die weiteren SPD-Anträge waren weitgehend unstrittig. Der zum S-Bahnverkehr (Drucksache XIX_949) wurde einstimmig, der zur Bahnverbindung nach Geesthacht (Drucksache XIX_945) mehrheitlich und ohne Punkt 3 gegen FDP/Piraten beschlossen. Und der Antrag zum bezirklichen Sportstättenmanagement (Drucksache XIX_946) wurde in den Ausschuss für Sport, Kultur und Schule überwiesen.

Über 100 Gäste beim Sommerempfang der SPD-Fraktion

Dr. Andreas Dressel, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion, beim Sommerempfang der SPD-Fraktion Bergedorf

Dr. Andreas Dressel, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion, beim Sommerempfang der SPD-Fraktion Bergedorf

Am 31. August lud die SPD-Fraktion Bergedorf zu ihrem traditionellen Sommerempfang in den Spiegelsaal des Bergedorfer Rathauses ein. Mehr als 100 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft folgten der Einladung und nutzten damit die Gelegenheit, mit den SPD-Abgeordneten ins Gespräch zu kommen. Zugleich hatten sie die Möglichkeit, den Fraktionsvorsitzenden der SPD in der Hamburgischen Bürgerschaft, Andreas Dressel, persönlich ins Gebet zu nehmen.

Zunächst aber gab Dressel einen ausführlichen Bericht über die wichtigen Themen der Hamburger Politik mit direktem Bergedorfer Bezug. Umfangreich erläuterte er den Kosolidierungskurs des Hamburger Senates.

Geballte Politprominenz beim Sommerempfang: Bergedorfs Bezirksamtsleiter Arne Dornquast (links), der Chef der Senatskanzlei Christoph Krupp (Mitte) und Hamburgs Schulsenator Ties Rabe (rechts).

Geballte Politprominenz beim Sommerempfang: Bergedorfs Bezirksamtsleiter Arne Dornquast (links), der Chef der Senatskanzlei Christoph Krupp (Mitte) und Hamburgs Schulsenator Ties Rabe (rechts).

Indem die Ausgaben pro Jahr um nicht mehr als 1 Prozent steigen, solle es bis 2020 gelingen, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Trotz dieser langfristigen Konsolidierung werde der Senat „Prioritäten setzen“. So werde im Bildungsbereich deutlich mehr Geld ausgegeben, um eine flächendeckende Ganztagsbetreuung zu ermöglichen. So solle Hamburg eine kinder- und familienfreundliche Stadt werden, erläuterte Dressel. Das bedeute aber auch ein Umsteuern in der Jugendhilfe.

Gut gefüllt war der Spiegelsaal des Bergedorfer Rathauses.

Gut gefüllt war der Spiegelsaal des Bergedorfer Rathauses.

Im Bereich der Wohnungsbaupolitik lobte Dressel ausdrücklich den Bezirk Bergedorf, weil dieser als erster Hamburger Bezirk ein Wohnungsbauprogramm vorgelegt und 2011 sogar das Ziel erreicht habe, mindestens 600 neue Wohnungen zu genehmigen. Mit Blick auf die Bürgerhäuser erkannte Dressel deren wichtige Bedeutung für die Stadtteile an. Deshalb werde in der Bürgerschaft fieberhaft daran gearbeitet, den Überbrückungsfonds für die bezirkliche Stadtteilarbeit zu verstetigen und den Bezirken Spielräume zu geben. Eine Lösung werde gesucht. Dressel bekannte sich nachdrücklich zur Stärkung der Bezirke. „Die Arbeit in den Bezirksämtern muss gewährleistet sein“, meinte Dressel. Zudem wolle der Hamburger Senat lieber Bestehendes sanieren, statt Neues zu bauen.

Bad in der Menge von Andreas Dressel (Mitte)

Bad in der Menge von Andreas Dressel (Mitte)

Und zu drei spezifisch Bergedorfer Themen nahm Dressel auch Stellung. Beim Museum für Bergedorf und die Vierlande werde es „keine halbe Lösung“ geben. Vielmehr solle das Museum aus der Stiftung Hamburger Museen herausgelöst und in die Verantwortung des Bezirks übergeben werden. Die Sternwarte solle Weltkulturerbe werden, weil es ein „herausragendes Denkmal“ sei. Deshalb wolle Hamburg auch seinen Beitrag zur Sanierung der Sternwarte leisten. Und ein „großes Dankeschön“ sprach Dressel Bergedorf für dessen Beitrag zur Energiewende aus. Er betonte zugleich, dass Bergedorf nicht fast alleine die Lasten tragen dürfe. Deshalb sollten die Eignungsgebiete noch einmal geprüft werden, damit die Verdoppelung der aus Windkraftanlagen erzeugten Energien nicht einseitig zu Lasten Bergedorfs gingen.

Im Anschluss wurde nicht nur das Büffet eröffnet, sondern von den Gästen auch die Gelegenheit genutzt, mit Andreas Dressel und den vielen anderen anwesenden SPD-Politikern ins Gespräch zu kommen. Insgesamt war der diesjährige Sommerempfang ein voller Erfolg.

Bergedorfs Integrationsbeauftragter bleibt!

Jorge Birkner, Bergedorfs Integrationsbeauftragter

Jorge Birkner, Bergedorfs Integrationsbeauftragter

Nach über einem Jahr zäher Bemühungen auf unterschiedlichster Ebene haben nun das Bezirksamt Bergedorf und die Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration eine gemeinsame Lösung gefunden, um die Stelle des Bergedorfer Integrationsbeauftragten weiter zu finanzieren. Jorge Birkner wird also seine gute Arbeit für zwei weitere Jahre fortsetzen können.

Das ist auch ein Erfolg der SPD-Fraktion Bergedorf, die bereits im August 2011 einen entsprechenden Antrag (Drucksache XIX 211) in der Bezirksversammlung gestellt hatte und auch danach stets am Ball geblieben ist. Besonders zu danken ist zudem den Migrantenselbstorganisationen, die ihrerseits deutlich gemacht haben, wie wichtig die Arbeit des Integrationsbeauftragten ist. Und last but not least ist der unermüdliche Einsatz von Bergedorfs Bezirksamtsleiter Arne Dornquast hervorzuheben, der von Beginn an klar gemacht hat, dass die Integrationspolitik für ihn einen hohen Stellenwert hat, und der sich entsprechend hartnäckig gegenüber den Hamburger Stellen für die Fortführung der Position des Integrationsbeauftragten eingesetzt hat. Allen Beteiligten sei an dieser Stelle für ihren Einsatz gedankt. Gute Integrationspolitik wird es auch künftig im Bezirk Bergedorf geben!

Das neue Bergedorf-Extra ist da!

Die SPD-Fraktion Bergedorf hat ein neues Bergedorf-Extra veröffentlicht. In ihrem regelmäßig erscheinenden Flugblatt, das auch an den Infoständen verteilt wird, informiert die SPD-Fraktion über wichtige Tagesordnungspunkte der letzten Sitzung der Bezirksversammlung Bergedorf.

Themen dieses Flugblatts sind die Forderungen nach einem kommunalen Wahlrecht für Ausländer und nach einem barrierefreien Busbahnhof sowie die Verteilung der Bezirkssondermittel für das Haushaltsjahr 2012.

Bauer, Uwe

Ich bin Gewerkschaftsmitglied, seit mehreren Jahren ehrenamtlicher Richter beim Arbeitsgericht Hamburg und Vors. d. Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Bergedorf.

In der Bezirksversammlung habe ich mich in der letzten Wahlperiode in den Ausschüssen Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz sowie Verkehr und Inneres für die Bewohner Bergedorfs und deren Belange eingesetzt. Schwerpunkte in der abgelaufenen Wahlperiode waren:

  • Nachhaltige Finanzierung der Bürgerhäuser
  • Missbrauch von Leiharbeit/Werkvertrag
  • Nein“ zum Fracking
  • Energieversorgung/-effizienz

Die Energieversorgung und -effizienz wird uns in Bergedorf auch zukünftig beschäftigen. Das Projekt Energie-Campus am Schleusengraben, wird für Bergedorf von großer Bedeutung sein. Hierfür möchte ich mich besonders einsetzen.
Das Wichtigste für mich ist aber der Erhalt der Bergedorfer Bürgerhäuser.

Kurzinformation und Kontakt:
Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz
Nettelnburg
E-Mail: uwe.bauer@spd-fraktion-bergedorf.de

Gündüz, Simone

Ich bin 41 Jahre alt, ledig und arbeite als pharmazeutisch-technische Assistentin in einer Apotheke. In der Bezirksversammlung bin ich seit 2010. Meine politischen Schwerpunkte liegen in den Bereichen der Sozial-, Gesundheits- und Integrationspolitik. Des weiteren bin ich im Verkehrsausschuss.

Ich setze mich für ein breites Angebot von sozialen Einrichtungen im Bezirk ein, damit jeder im Bezirk lebende und in Not geratene Mensch schnell und unbürokratisch Hilfe bekommen kann. Deshalb freue ich mich, dass es uns gelungen ist, das Soziale Zentrum des Begleiter e. V. zu erhalten.

Wichtig ist mir zudem, dass es im Bezirk eine gute wohnortnahe und barrierefreie medizinische Versorgung gibt. Durch die geplante Schließung des medizinischen Versorgungszentrums am Herzog-Carl-Friedrich-Platz verschlechtert sich die Ärzteversorgung im Bezirk zusätzlich. An der Lösung dieses Problems möchte ich weiter arbeiten. Einen Teilerfolg haben wir hier mit der Entscheidung der Kassenärztlichen Vereinigung, die Verlegung des MVZ zu untersagen, erreicht.

Ganz wichtig ist mir auch der Erhalt unserer Bürgerhäuser und speziell unseres Lohbrügger Bürgerhauses brügge, das als zentraler Treffpunkt im Stadtteil eine wichtige Funktion erfüllt. Gerade ältere und einsame Menschen haben hier die Möglichkeit, Gesellschaft zu finden und aus ihrer Isolation herauszukommen. Die vielen Gruppenangebote im Haus bieten für alle Altersgruppen gute Beschäftigungsmöglichkeiten. Daher werde ich mich dafür stark machen, dass die Finanzierung der Bürgerhäuser auskömmlich und verlässlich ist.

In unserem Bezirk hat jeder dritte Mensch mittlerweile einen Migrationshintergrund, bei den Jugendlichen sogar jeder zweite. Damit ist Bergedorf ein vielfältiger Bezirk. Seit 2010 haben wir einen Integrationsbeauftragten im Bezirksamt der durch zahlreiche Projekte wie beispielsweise den Bergedorfer Dialog der Kulturen, die Bergedorfer Weltreise und die interkulturellen Filmabende Möglichkeiten für Begegnung geschaffen hat, damit sich die Menschen unterschiedlichster Kulturen kennen- und schätzen lernen. Damit diese erfolgreich angefangene Integrationsarbeit weiter fortgesetzt wird, bedarf es weiterhin einer Stelle im Bezirksamt. Diese Forderung wurde von Bergedorfs Bezirksamtsleiter Arne Dornquast mittlerweile umgesetzt.

Kurzinformation und Kontakt:
Kassiererin im Fraktionsvorstand, Fachsprecherin für Soziales, Gesundheit und Integration, Mitglied im Ausschuss für Sport und Bildung
Lohbrügge
E-Mail: simone.guenduez@spd-fraktion-bergedorf.de

Kleszcz, Paul

Ich bin 28 Jahre alt und seit Februar 2013 Vorsitzender der SPD-Fraktion. Ich nehme diese Aufgabe sehr gerne wahr, weil mir Bergedorf am Herzen liegt. Das versuchen wir als Fraktion unter meiner Führung durch den Einsatz unserer Abgeordneten für unseren Bezirk zu zeigen.

Denn wir wollen ein Bergedorf, in dem
– jeder Mensch unabhängig von seiner Herkunft, seiner Hautfarbe oder seines Alters respektiert wird,
– sich die Menschen sicher und wohl fühlen,
– es genügend Angebote für Jung und Alt gibt,
– wir mit unserer Natur sorgsam umgehen, damit auch unsere Nachfahren die Schönheit der Vier- und Marschlande, der Boberger Niederungen, des Bergedorfer Gehölzes oder der vielen Parks und Grünräume erleben können.
Wir wollen ein Bergedorf, in dem man gut wohnen und leben kann.

Damit unser Bezirk attraktiv, vielfältig und lebenswert bleibt, müssen wir uns um die Zukunft Bergedorfs kümmern. Wir nehmen unsere Aufgaben ernst und werden uns weiter anstrengen. Das gilt besonders für das zentrale Ziel Wohnungen zu bauen. So haben wir in den letzten 3 Jahren über 1.700 neue Wohnungen genehmigt. Wir wollen nicht nachlassen und 600 NEUE WOHNUNGEN PRO JAHR GENEHMIGEN – DAMIT DAS WOHNEN BEZAHLBAR BLEIBT.

Ich versuche meinen Teil dazu beizutragen, in dem ich mich im Stadtentwicklungsausschuss engagiere. Denn dort werden wichtige Weichenstellungen für den Bezirk getroffen. Dies gilt vor allem für die wichtigen Wohnungsbauvorhaben, wie z. B. die Glasbläserhöfe und das Weidenstegviertel am Schleusengraben oder das „Bergedorfer Tor“ an der Bergedorfer Straße. Auch Fragen von Gewerbeansiedlungen, wie z. B. der Forschungs- und Innovationspark am Schleusengraben, werden hier behandelt. Dabei müssen wir darauf achten, dass die Bürger bei diesen Stadtentwicklungsvorhaben stets beteiligt werden.

Bergedorf ist der kinderreichste Bezirk Hamburgs. Die Kinder und Jugendlichen sind unsere Zukunft. Deshalb ist es mir wichtig, die richtigen Rahmenbedingungen für Bergedorfs Jugend zu schaffen. Dazu zählt auch die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an den politischen Entscheidungen vor Ort.

Zu den weiteren Themen, die mir wichtig sind, gehören die Gründung einer Kultur- und Museumslandschaft in Bergedorf, ein besserer Schutz vor Verkehrslärm, insbesondere an der Bahnstrecke und die Überplanung der Kreuzungen in der Bergedorfer Innenstadt.

Kurzinformation und Kontakt:
Fraktionsvorsitzender, Mitglied im Stadtentwicklungsausschuss und im Hauptausschuss
Bergedorf
E-Mail: paul.kleszcz@spd-fraktion-bergedorf.de

Michiels-Lein, Brigitte

Ich bin 1948 in Hamburg geboren, verheiratet, habe zwei Töchter und drei Enkelkinder.
Seit 20 Jahren lebe ich in Lohbrügge. Diesem Stadtteil fühle ich mich sehr verbunden.

Als Vorsitzende der Seniorendelegiertenversammlung in Bergedorf setze ich mich für die Belange der älteren Generation ein. Viele Anregungen bekomme ich auch durch meine Arbeit im Vorstand unserer SPD- Arbeitsgemeinschaft 60plus. Es ist mir auch wichtig, junge Menschen zu unterstützen. Seit sechs Jahren arbeite ich für Mentor-die Leselernhelfer an der Stadtteilschule Bergedorf mit von der Schule ausgewählten Schülern, um deren Lese-und Sprachkompetenz zu fördern.

Seit 2011 bin ich Mitglied der Bezirksversammlung. Meine Arbeitsschwerpunkte werden in den kommenden fünf Jahren die Bereiche Kultur, Jugendhilfe und Umwelt sein.

Ein bedeutender Bestandteil meiner Arbeit ist die Kommunikation zu den verschiedenen Einrichtungen und Vereinigungen und – ganz wichtig für mich – das Gespräch mit den Bürgern. Anregungen, Wünsche, aber gerne auch Kritik, nehme ich mit in die entsprechenden Gremien.

Der Ausbau und Erhalt der Grünflächen, eine noch intensivere Vernetzung der Bergedorfer Kulturinstitutionen und die Förderung von Initiativen und ehrenamtlichen Helfern, die Kinder und Jugendliche aus benachteiligten Familien und Flüchtlingsfamilien unterstützen- das werden u.a. Schwerpunkte meiner Arbeit in den drei Ausschüssen sein.

Kurzinformation und Kontakt:
Mitglied des Fraktionsvorstands, Fachsprecherin für Umwelt, Mitglied im Kultur-, Umwelt- und Jugendhilfeausschuss
Lohbrügge
E-Mail: brigitte.michiels-lein@spd-fraktion-bergedorf.de