Mehr Personal für den Wohnraumschutz

In Zeiten knappen Wohnraums kommt es nicht nur darauf an, neue Wohnungen zu bauen. Das ist wichtig und wir schaffen...
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Bezirksversammlung sichert die Finanzierung der Bürgerhäuser!

Die Bezirksversammlung Bergedorf hat in ihrer Sitzung am 16. Oktober die Verteilung der Quartiersfondsmittel für 2026 beschlossen. Von den rund...
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25.10., 14 Uhr: Stadtrundgang zum Innenstadtkonzept

Die SPD-Fraktion Bergedorf bietet am 25. Oktober von 14 bis 16 Uhr im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe „SPD-Fraktion vor Ort“ einen...
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Sitzung der Bezirksversammlung

In ihrer Sitzung am 25. September hat die Bezirksversammlung zwei Anträge der SPD-Fraktion jeweils einstimmig beschlossen. Zum einen sollen die...
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Grundsteuer: Finanzsenator Dr. Andreas Dressel steht Rede und Antwort!

Seit die Grundsteuer nach einer Entscheidung des Verfassungsgerichts neu geregelt wurde, hält die Kritik daran in den Vier- und Marschlanden...
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Kleine Anfragen

Eine Kleine Anfrage wird an das Bezirksamt gestellt, um Auskünfte zu erhalten, die in die Zuständigkeit des Bezirksamtes fallen. Das Amt hat dann acht Werktage Zeit, die Anfrage zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bezirksversammlung besprochen oder in einem Fachausschuss beraten. Sie dienen nur der Information. Jeder Abgeordnete kann eine Kleine Anfrage stellen.

Nachstehend finden Sie die Kleinen Anfragen der SPD-Fraktion aus der aktuellen Wahlperiode. Die Kleinen Anfragen aus der 20. Wahlperiode (2014-2019) finden Sie hier, die aus der 19. Wahlperiode (2011-2014) hier:

  • Drucksache 21-0283.01: Sperrwirkung nach § 32 Absatz 5 BezVG in Hinblick auf das Bürgerbegehren „Vier- und Marschlande erhalten“ (30.01.2020)

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