Die SPD-Fraktion Bergedorf wünscht Ihnen frohe Weihnachten und schöne Festtage im Kreise Ihrer Lieben, viel Erholung und natürlich Gesundheit.
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Bezirksversammlung nimmt Stellung zum Masterplan Oberbillwerder
Die Bezirksversammlung Bergedorf hat in ihrer letzten Sitzung in diesem Jahr am 21.12.2018 mit 24:19 Stimmen einer Stellungnahme von SPD und Grünen zum Masterplan Oberbillwerder zugestimmt. Damit hat die Bezirksversammlung dem Senat bei der Umsetzung des Masterplans wichtige Richtlinien mit an die Hand gegeben, worauf beim Bau des neuen Stadtteils zu achten ist. Insbesondere wird Wert darauf gelegt, dass das ehrgeizige Verkehrs- und Mobilitätskonzept umgesetzt wird. In Oberbillwerder soll in den nächsten Jahren ein neuer Stadtteil mit rund 7.000 Wohnungen und bis zu 5.000 Arbeitsplätzen entstehen. Damit trägt Bergedorf seinen Teil dazu bei, dass dem Wohnungsmangel und den steigenden Mieten in Hamburg wirksam begegnet wird.
In der langen Diskussion zu diesem Thema konnten die Vertreter von SPD und Grünen die Kritik der anderen Parteien deutlich entkräften. Bei den zu bebauenden Flächen handelt es sich nicht um wertvolle, artenreiche Gebiete, sondern schlicht um landwirtschaftlich genutzte Flächen. Eine Innenentwicklung als Alternative zu Oberbillwerder stößt schlicht an die Grenzen, dass im Wohnungsbauprogramm für Bergedorf Flächen für nicht einmal 6.000 neue Wohnungen ausgewiesen sind. Und der fromme Wunsch, man möge doch woanders bauen, z. B. im Umland, verkennt natürlich die Tatsache, dass die Menschen in der Stadt wohnen wollen und nicht irgendwo in Hamburgs Randgemeinden.
Am Ende bleibt das Fazit, dass im Bezirk Bergedorf nur SPD und Grüne ihrer Verantwortung gerecht werden, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, um dem Wohnungsmangel und den steigenden Mieten zu begegnen.
Ein zweiter Antrag der SPD-Fraktion zur Zukunft der Polizeiposten wurde einstimmig angenommen.
SPD-Fraktion besuchte die VHH und das Bethesda-Krankenhaus
Gute Bezirkspolitik lebt vom ständigen Austausch mit den Menschen vor Ort. Die Gespräche mit den Akteuren im Bezirk helfen, neue Impulse zu bekommen, gemeinsam Lösungsansätze zu besprechen und sich immer wieder mit den real betroffenen Menschen rückzukoppeln.
Deshalb unternehmen wir als SPD-Fraktion Bergedorf regelmäßig Exkursionen zu und organisieren Gesprächsrunden mit Einrichtungen im Bezirk, damit auch unsere Fraktionsmitglieder, die in anderen Ausschüssen und Themenfeldern unterwegs sind, einen Überblick über gewisse Entwicklungen im Bezirk bekommen. Dieses Mal ging es zum VHH-Betriebsgelände am Curslacker Neuer Deich und anschließend ins Bethesda-Krankenhaus Bergedorf.
Die VHH befinden sich gerade stark im Wandel und das geht glücklicherweise auch an Bergedorf nicht spurlos vorbei. Die wichtigste Entwicklung bei dem Hamburger Verkehrsunternehmen ist die Elektrostrategie, mit der in den nächsten Jahren die Dieselbusse stückweise ersetzt werden und Elektrobusse durch Hamburg und Bergedorf fahren sollen. In Bergedorf werden ab 2020 rund 40% unserer Busse solche Elektrobusse sein, womit Bergedorf auch in den kommenden Jahren Hamburger Vorreiter hinsichtlich nachhaltiger ÖPNV-Planung sein wird. Grund hierfür ist einerseits, dass am Curslacker Neuen Deich die erste Elektrobus-Werkstatt Deutschlands entstand, die im Januar eingeweiht wird, und andererseits durch den Windenergiestandort Vier-und Marschlande und die Nähe zu Schleswig-Holstein problemlos regenerative Energien direkt an den Standort angedockt werden können. Bergedorf gehört damit zu den Pionierstandorten in Deutschland hinsichtlich der Erprobung neuer Bustechnologien. Zu schaffen macht den VHH die Schläfrigkeit der deutschen Automobilindustrie – alle Testbusse müssen aus dem ostasiatischen Raum importiert werden und erst aufwendig umgerüstet werden, um unseren Sicherheitsstandards zu genügen. Trotzdem wird bereits proaktiv alles getestet, was machbar ist – auch Wasserstoffbusse wurden überwiegend in Bergedorf getestet und werden, falls künftig benötigt, zuallererst in Bergedorf eingesetzt werden.
Gemeinsam debattierten wir zudem, wie wir die Mobilität der Vier- und Marschländer erhöhen können – neue VHH-Sammeltaxen werden derzeit in Altona erprobt, das Pooling von Anfragen sorgt dort für sehr kostspielige doch bisher auch sehr kundenfreundliche Abdeckung abgelegener Bereiche. Sobald die ersten Ergebnisse der Testdurchläufe ausgewertet sind, werden wir uns diesesThemas für unseren Bezirk annehmen.
Anschließend ging es weiter zum Bethesda-Krankenhaus Bergedorf, um dort über den Fortschritt der ärztlichen Versorgung in Bergedorf und die Herausforderungen für den Krankenhausbetrieb in unserem wachsenden Bezirk zu sprechen. Einerseits ging es um die Portalpraxen, also den Zusammenschluss von Kassenärzten im Bezirk und der Zentralen Notaufnahme (ZNA) im Bethesda, um die ZNA zu entlasten und Patienten bei weniger intensiven Beschwerden schneller an entsprechende Hausärzte vermitteln zu können. Leider wurden hier noch keine Fortschritte seitens der Kassenärztlichen Vereinigung unternommen, so dass wir dieses Thema wie auch in der Vergangenheit nochmal aktiv in den Gesundheitsausschuss einbringen müssen. Doch auch die Personalsituation und Wohnraum für Azubis waren Themen unserer Gespräche. Zudem ist die bauliche Entwicklung des Bethesdas ein wichtiger Aspekt einer auskömmlichen Gesundheitsversorgung des Bezirks. Seitdem die psychiatrische Abteilung neu gebaut wurde und der neue Flügel heller und offener wirkt, reduzierte sich die Zahl der Problemfälle und Aggressionen unter psychiatrisch betreuten Patienten stark. Wir freuen uns, dass wir solche Entwicklungen durch informierte Baupolitik unterstützen konnten und werden das Bethesda auch bei künftigen Bauprojekten im Bestand intensiv begleiten. Die Fragestellung, wie und wo künftige Trakte entstehen können, werden wir mit in den Stadtentwicklungsausschuss nehmen – denn die Gesundheitsvorsorge ist zentrales Thema für Bergedorf, gerade auch aufgrund der Größe unseres Bezirks.
Mit vielen neuen Impressionen und Anregungen geht es nun zurück in die parlamentarische Arbeit!
Alexander Mohrenberg
Bezirksversammlung beschließt Verteilung Quartiersfonds
Die Bezirksversammlung hat in ihrer Sitzung am 29. November die Verteilung der Quartiersfondsmittel für 2019 beschlossen. Auch die Bürgerhäuser können nun für das nächste Jahr planen, weil die Abgeordneten hier ebenfalls die Mittel bewilligt haben, die deutlich erhöht wurden. Und zwei Anträge der SPD-Fraktion wurden jeweils einstimmig angenommen. So soll der Fußweg am Schillerufer besser beleuchtet werden. Gleiches gilt für die Zuwegung zum Haus brügge.
Bezirksversammlung: Gedenkstunde zum 80. Jahrestag der Reichspogromnacht
Die Bezirksversammlung Bergedorf veranstaltete am 25.10.2018 eine Gedenkstunde zum 80. Jahrestag der Reichpogromnacht. Sie war damit dem Wunsch der AG Gedenken des Bergedorfer Rathausbündnisses gegen Rechtsextremismus gefolgt, die in den nächsten zwei Woche wieder ihre „Woche des Gedenkens“ durchführt. Marianne Wilke, Jahrgang 1929, berichtete auf sehr bewegende Weise über ihr Leben als „Halbjüdin“ im Nationalsozialismus. Sie rief zugleich dazu auf, jedweder Form von Rassismus und Ausgrenzung von Menschen, egal aus welchem Grund, entschieden entgegenzutreten, denn: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“
Im Anschluss an die Gedenkstunde folgte eine harmonische Sitzung der Bezirksversammlung, in der fast alle Anträge einstimmig angenommen wurden. Dazu gehörden auch die SPD-Anträge zur Neugestaltung der Bahnunterführung Alte Holstenstraße, zu bepflanzten Blumenkästen am Bahnhofsvorplatz, zur besseren Ausleuchtung am Bürgerhaus Allermöhe, zur Finanzierung der Sanierungs- und Erneuerungsmaßnahmen des KulturA und zur Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Grundschule Nettelnburg.
Kiku – mit vereinten Kräften die Finanzierung sichern!
Die Bezirksversammlung Bergedorf hat sich mit einem von der SPD mitgestellten Antrag am 27. September einhellig dafür ausgesprochen, dass die Finanzierung des Kinderkulturhauses (KIKU) am Lohbrügger Markt 5 nachhaltig abgesichert wird. Das einmalige Projekt wurde mehrfach mit Preisen für seine Arbeit ausgezeichnet und eine Verstetigung der Projektförderung muss sichergestellt werden. Dafür setzen sich die Abgeordneten der Bezirksversammlung ein.
Das KIKU – Kinderkulturhaus Lohbrügge hat sich zum Ziel gesetzt, innovative, interessante und horizonterweiternde Kultur- und Medienprojekte mit Schulen im Stadtteil durchzuführen. Im Auftrag der Hamburger Schulbehörde führt das KIKU die zusätzliche Sprachförderung für Schülerinnen und Schüler mit Sprachförderbedarf durch. Bildungsgerechtigkeit wird angestrebt, wissend, dass für Kinder die soziale Herkunft leider auch heute noch ein allzu großer Faktor für den Erfolg schulischer Bildung und ebenso für die anschließende Berufsbildung ist.
Im Sommer 2010 fiel der Startschuss für das Projekt in der ehemaligen Kulturkneipe „Spectrum“. Mit dem Kauf des Gebäudes Lohbrügger Markt 5 – in unmittelbarer Nachbarschaft zur LOLA – durch die Lawaetz-Stiftung wurde richtig durchgestartet und die sofortige Nutzung durch das KIKU begann. Noch während der Umbauzeit fanden hier die ersten Projekte statt. Offizielle Einweihung war nach der Umbauphase im Februar 2012.
Rund 80 Kulturprojekte, zumeist als Kooperation mit Schulen und Kitas, organisiert das KIKU pro Jahr. Rund die Hälfte dieser Projekte ist sprachförderlich.
Die Kurse und Projekte des KIKUs decken ein breites Spektrum ab: Viele sind direkt mit Schulen oder Kitas verabredet. So kommen beispielsweise regelmäßig Kita-Gruppen in das denkmalgeschützte Haus am Lohbrügger Markt, um Sprachförderung mit Musik, Bilderbüchern und Theater aktiv zu erleben. Oder es sind ganze Schulklassen, die im Laufe einer Woche anstatt in die Schule zu gehen, sich im KIKU ein eigenes Theaterstück ausdenken und aufführen, eigene Gedichte schreiben oder eine Tanzperformance erarbeiten. Sprachförderung und Kultur gibt es auch für Kinder in wöchentlichen schulischen Kursen. Und in einigen Ganztags-Veranstaltungen bietet das KIKU nachmittags kulturelle Projekte an – vom Töpfern bis zum kreativen Schreiben.
Aber auch außerhalb von Schule und Kita bietet das KIKU vieles. Vier Mal in der Woche hat der Leseclub im KIKU geöffnet. Ab 16 Uhr kommen hier Kinder zusammen um zu lesen, zu spielen, zu schreiben und zu basteln – für die Eltern kostenlos und ohne formelle Anmeldung. Betreut werden die Kinder nicht nur von KIKU-Mitarbeiterinnen, sondern auch von ehrenamtlich tätigen Kräften. Der Leseclub, eine Kooperationsveranstaltung mit der Stiftung Haus im Park und der Stiftung Lesen, hat sich zu einem Vorbildprojekt entwickelt, das über Hamburg hinaus Beachtung findet.
Deshalb waren sich alle Fraktionen der Bezirksversammlung auch einig darin, dass diese tolle Einrichtung dauerhaft und verlässlich finanziert werden muss. Dafür soll sich nun der Bezirksamtsleiter bei der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration nachdrücklich einsetzen.
Dagmar Strehlow
Bezirksversammlung tagte am 27. September
Die Bezirksversammlung Bergedorf hat in ihrer Sitzung am 27. September mehrere Anträge der SPD-Fraktion beschlossen. Zum einen forderten die Abgeordneten einstimmig eine Verbesserung der Verkehrssicherheit am Schulredder. Zum anderen war sich das Gremium einig, dass das Bezirksamt eine neue Hundeauslauffläche für Lohbrügge suchen soll. Auch die Optimierung der Verkehrssicherheit und Leistungsfähigkeit an der BAB A25/Anschlussstelle-Curslack wurde einmütig beschlossen. Und schließlich votierte die Bezirksversammlung einstimmig für die Benennung des nördlichen Bahnwegs in Bergedorf West nach Karl-Heinz Rissmann.
Bürgerbegehren Stuhlrohrquartier ist beendet!
Die Bürgerinitiative (BI) „Bergedorf stellt alles in den Schatten – für ein lebenswertes Stuhlrohrquartier“ hat ihr Bürgerbegehren am 27. September für beendet erklärt. Zuvor hatte die Bezirksversammlung auf Antrag der SPD-Fraktion einstimmig den mit der BI gefundenen Kompromiss für die Bebauung gebilligt und seine Umsetzung im anstehenden Bebauungsplanverfahren zugesagt. Damit endet die monatelange Auseinandersetzung über die Entwicklung des Stuhlrohrquartiers.
Zunächst hatten Politik und Investor Buwog eine sehr dichte Bebauung des Quartiers vorgesehen, um der Nachfrage nach Wohnraum in Hamburg gerecht zu werden. Dagegen hatte sich die BI gegründet und erfolgreich ein Bürgerbegehren durchgeführt, das die ursprünglichen Pläne gestoppt hatte.
Im Anschluss setzten sich die Fraktionen der Bezirksversammlung und die BI zusammen und verhandelten über einen Kompromiss. Dieser wurde Mitte des Jahres gefunden und sah einen neuen städtebaulichen Wettbewerb vor. Daraus ging Ende August ein Siegerentwurf hervor, der eine deutlich geringere Bebauung des Stuhlrohrquartiers vorsieht.
So sollen jetzt u.a. nur noch eine maximale Dichte bei der Geschossflächenzahl von 2,2 und eine durchschnittlichen Bebauung von vier bis sechs und maximal sieben Geschossen (10-15% der Bebauung) möglich sein. Zudem wird auf Hochhäuser mit acht und mehr Geschossen verzichtet. Je nach Wohnungsgröße könnten nun bis zu 1.000 Wohnungen entstehen.
Wir freuen uns, dass wir einen Weg gefunden haben, das Stuhlrohrquartier einvernehmlich zu entwickeln.
SPD-Fraktion setzt sich für die Sanierung des Frascatiplatzes ein!
In der Sitzung der Bezirksversammlung vom 30. August wurde ein Antrag der SPD-Fraktion einstimmig bei einigen Enthaltungen angenommen, der die Sanierung des Frascatiplatzes zum Ziel hat. Hintergrund ist ein Titel im Hamburger Haushalt, der für die Sanierung öffentlicher Plätze vorgesehen ist. Ebenfalls einstimmig und auf Antrag der SPD beschlossen die Abgeordneten, den Startup-Standort in Bergedorf zu stärken. Auch die Zwischennutzung des ehemaligen P+R-Parkplatzes Friedrich-Frank-Bogen wurde einstimmig bei wenigen Enthaltungen gefordert. Und die SPD-Idee für eine Sauberkeitsoffensiv Bergedorf wurde in den Umweltausschuss überwiesen.
Oberbillwerder: Der Entwurf steht, nun kommt der Masterplan!
Quelle: ADEPT ApS mit Karres en Brands Landschapsarchitecten b.v. & Transsolar Energietechnik GmbH
Am 24. Mai wurde der Siegerentwurf für Oberbillwerder ausgewählt, aus dem bis Ende des Jahres ein Masterplan entwickelt werden soll.
Der Entwurf „The Connected City“ (Die verbundene Stadt) des dänisch-niederländisch-deutschen Planungsteams ADEPT Aps mit Karres + Brands schafft neue Verbindungen in die benachbarten Stadtteile. Das war ein erklärtes Ziel unserer Fraktion. Zudem wird Oberbillwerder als Modellstadtteil „Active City“ entwickelt und durch die Themen Gesundheit, Ernährung und Sport geprägt sein.
Der Siegerentwurf greift die bestehende Landschaftsstruktur auf, so dass Wasserströme und öffentliche Grünflächen das Gesicht des Quartiers als lebenswerten Stadtteil im Grünen prägen werden. Ein Grüner Ring wird sich durch den Stadtteil ziehen, an dem alle öffentlichen Einrichtungen wie etwa Schulstandorte und Kitas entwickelt werden. So können Schulwege von den Wohnquartieren zur Schule/Kita künftig autofrei angelegt werden.
Direkt an der S-Bahn-Station Allermöhe soll es ein Bahnhofsquartier als kommerzielles Zentrum geben mit Einkaufsmöglichkeiten und Gastronomieangeboten. Ein zentraler, öffentlicher Sportpark mit vielen frei zugänglichen Sportangeboten wird im Osten entstehen. Im Westen wird ein „blauer“ Sportpark gebaut, der bei Starkregen geflutet werden kann.
Die Bau- und Nutzungsdichte ist hin zur S-Bahn-Station höher und nimmt gen Stadtrand ab, um einen behutsamen Übergang zur historischen Kulturlandschaft zu schaffen. Die Quartiere werden durch unterschiedliche Gebäudehöhen und –formen geprägt sein. So sollen ca. 7.000 Wohnungen entstehen, davon jeweils ca. ein Drittel öffentlich gefördert, frei finanziert und in unterschiedlichen Eigentumsformen. Es soll auch Gewerbenutzungen von Erdgeschossflächen in Wohngebieten geben.
Der Innenbereich von Oberbillwerder soll sehr verkehrsarm sein ohne breite Straßenflächen mit öffentlichem und privatem Parken in mehreren Quartiersgaragen, damit das Zentrum und viele Quartiere vom motorisierten Verkehr entlastet werden. Der Kfz-Verkehr wird über eine Hauptringstraße geführt und über drei Anbindungen an das Straßennetz angeschlossen, aber nicht über den Felix-Jud-Ring. Detaillierte verkehrs- und entwässerungstechnische Überprüfungen sollen noch vor dem Beschluss des Masterplans vorgelegt werden.
Aus diesem Entwurf wird die Bezirksversammlung bis Ende 2018 einen Masterplan formulieren, der die grundsätzlichen Verteilungen und Vorstellungen des Quartiers festlegt. Danach werden für den Flächennutzungsplan Bereiche mit konkreteren Vorgaben versehen und dann kommt der parzellengenaue Bebauungsplan mit genauen Bauvorgaben.
Paul Kleszcz
