Ausschüsse

Die Bezirksversammlung Bergedorf verfügt für ihre inhaltliche politische Arbeit über mehrere Ausschüsse, die bestimmte Sachgebiete bearbeiten. In den meisten Ausschüssen, die in der Regel 15 Mitglieder haben, hat die SPD-Fraktion sieben Mitglieder und zwei ständige Vertreter. Die Ausschüsse tagen in der Regel monatlich oder alle zwei Monate. Wenn Sie auf einen der Ausschussnamen klicken, erhalten Sie einen Überblick über die dortige SPD-Ausschussfraktion:

  • Hauptausschuss: Dieser Ausschuss ist zwischen der monatlich tagenden Bezirksversammlung das wichtigste Gremium. Der Hauptausschuss kann auch anstelle der Bezirksversammlung Beschlüsse fassen, z. B. wenn Eile geboten ist.
  • Stadtentwicklungsausschuss: Dieser Ausschuss kümmert sich vor allem um Bebauungspläne und Stadtplanung im allgemeinen.
  • Ausschuss für Verkehr und Inneres: Alle Fragen, die mit der Verkehrsplanung zu tun haben, werden in diesem Ausschuss behandelt. Auch die innere Sicherheit ist hier angesiedelt.
  • Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration: Das weite Feld der Gesundheits-, Sozial- und Integrationspolitik bearbeitet dieser Ausschuss.
  • Jugendhilfeausschuss: Alle Fragen, die mit der Jugend zu tun haben, finden hier ihren Platz. Neben Mitgliedern der Bezirksversammlung sind auch solche der Jugendhilfeträger vertreten.
  • Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz: Wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Themen dominieren hier.
  • Umweltausschuss: Alle Fragen rund um den Umweltschutz, Grünanlagen und Spielplätze sind hier Thema.
  • Ausschuss für Sport und Bildung: Sportplätze und Bildungsfragen sind hier Thema.
  • Kulturausschuss: Alle kulturellen Themen, insbesondere das Museum im Schloss und das Rieck Haus, werden hier behandelt.
  • Bauausschuss: Hier werden in nicht-öffentlicher Sitzung Bau- und Vorbescheidsanträge im Kerngebiet des Bezirks behandelt.
  • Regionalausschuss: In diesem Ausschuss werden alle Fragen behandelt, die die Vier- und Marschlande angehen und nicht von allgemeinpolitischer Bedeutung für den Bezirk sind.
  • Unterausschuss für Bauangelegenheiten: Das ist das Pendant zum Bauausschuss. Hier geht es in nicht-öffentlicher Sitzung um Bau- und Vorbescheidsanträge in den Vier- und Marschlanden.
  • Sonderausschuss Flüchtlingsunterkünfte und Unterbringung von Wohnungslosen: Der SFIW soll ich insbesondere um die geplanten Flüchtlingswohnungen im Gleisdreieck Mittlerer Landweg kümmern, aber auch um andere neue Standorte für Wohnunterkünfte. Fragen eines B-Plan-Verfahrens oder inhaltlich-fachliche Fragen zur Flüchtlingsintegration werden weiterhin in den zuständigen Ausschüssen beraten.
  • Sonderausschuss Oberbillwerder: Dieser Sonderausschuss kümmert sich um die Planungen für den geplanten neuen Stadtteil Oberbillwerder nördlich der S-Bahnstation Allermöhe.

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