Bezirksversammlung live auf Sendung!

Die Bezirksversammlung Bergedorf hat am 27. August für ein Novum gesorgt. Zum ersten Mal wurde ihre Sitzung live im Internet...
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Kein Bürgerentscheid zu Oberbillwerder!

Auf Antrag der CDU-Fraktion und bei Enthaltung der Koalitionsfraktionen SPD, Grüne und FDP hat die Bezirksversammlung am 18. Juni 2020...
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Kein Bürgerentscheid zu Oberbillwerder!

SPD-Fraktion Bergedorf verurteilt die Schließung der Bergedorfer Karstadt-Häuser

Über die in der Presse verkündete Schließung der beiden Karstadt Warenhäuser in Bergedorf zum 31.10.2020 sind wir sehr enttäuscht. Die...
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SPD-Fraktion Bergedorf verurteilt die Schließung der Bergedorfer Karstadt-Häuser

Bezirksversammlung tagt wieder!

Nach zwei Monaten Corona-Pause hat die Bezirksversammlung am 28. Mai zum ersten Mal wieder getagt. Wegen der noch geltenden Kontaktbeschränkungen...
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Neuer Stadtteil Oberbillwerder nimmt Fahrt auf!

Die Bezirksversammlung Bergedorf hat auf Antrag der Koalition aus SPD, Grünen und FDP am 27.02. mehrheitlich zusätzliche Rahmenbedingungen für die...
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Kleine Anfragen

Eine Kleine Anfrage wird an das Bezirksamt gestellt, um Auskünfte zu erhalten, die in die Zuständigkeit des Bezirksamtes fallen. Das Amt hat dann acht Werktage Zeit, die Anfrage zu beantworten. Kleine Anfragen werden nicht in der Bezirksversammlung besprochen oder in einem Fachausschuss beraten. Sie dienen nur der Information. Jeder Abgeordnete kann eine Kleine Anfrage stellen.

Nachstehend finden Sie die Kleinen Anfragen der SPD-Fraktion aus der aktuellen Wahlperiode. Die Kleinen Anfragen aus der 20. Wahlperiode (2014-2019) finden Sie hier, die aus der 19. Wahlperiode (2011-2014) hier:

  • Drucksache 21-0283.01: Sperrwirkung nach § 32 Absatz 5 BezVG in Hinblick auf das Bürgerbegehren „Vier- und Marschlande erhalten“ (30.01.2020)

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