Bezirksversammlung live auf Sendung!

Die Bezirksversammlung Bergedorf hat am 27. August für ein Novum gesorgt. Zum ersten Mal wurde ihre Sitzung live im Internet...
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Bezirksversammlung live auf Sendung!

Kein Bürgerentscheid zu Oberbillwerder!

Auf Antrag der CDU-Fraktion und bei Enthaltung der Koalitionsfraktionen SPD, Grüne und FDP hat die Bezirksversammlung am 18. Juni 2020...
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Kein Bürgerentscheid zu Oberbillwerder!

SPD-Fraktion Bergedorf verurteilt die Schließung der Bergedorfer Karstadt-Häuser

Über die in der Presse verkündete Schließung der beiden Karstadt Warenhäuser in Bergedorf zum 31.10.2020 sind wir sehr enttäuscht. Die...
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SPD-Fraktion Bergedorf verurteilt die Schließung der Bergedorfer Karstadt-Häuser

Bezirksversammlung tagt wieder!

Nach zwei Monaten Corona-Pause hat die Bezirksversammlung am 28. Mai zum ersten Mal wieder getagt. Wegen der noch geltenden Kontaktbeschränkungen...
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Bezirksversammlung tagt wieder!

Neuer Stadtteil Oberbillwerder nimmt Fahrt auf!

Die Bezirksversammlung Bergedorf hat auf Antrag der Koalition aus SPD, Grünen und FDP am 27.02. mehrheitlich zusätzliche Rahmenbedingungen für die...
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Neuer Stadtteil Oberbillwerder nimmt Fahrt auf!

Anträge

Mit Anträgen wird das Bezirksamt aufgefordert, bestimmte Dinge zu tun oder sich in Hamburg dafür einzusetzen, dass bestimmte Dinge getan werden. Wenn z. B. ein Radweg neu gestaltet werden soll, kann das über einen Antrag in der Bezirksversammlung beschlossen werden. Außerdem werden mit Anträgen Referenten für die Beratung in den Fachausschüssen eingeladen. Anträge werden in der Regel von einzelnen Fraktionen gestellt, können aber auch von mehreren zusammen eingebracht werden. Diese sind dann “interfraktionell”.

Nachstehend finden Sie die Anträge der SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung aus der aktuellen Wahlperiode. Die Anträge aus der 20. Wahlperiode (2014-2019) finden Sie hier, die Anträge aus der 19. Wahlperiode (2011-2014) hier:

  • Drucksache 21-0506: Kostenlose Nutzung des Anruf-Sammel-Taxis für Schüler/innen in den Vier- und Marschlanden → in der Bezirksversammlung am 27.08.2020 einstimmig angenommen;
  • Drucksache 21-0503: Beleuchtungssituation an der S-Bahnstation Mittlerer Landweg → in der Bezirksversammlung am 27.08.2020 mehrheitlich angenommen;
  • Drucksache 21-0502: Bezirkliche Seniorenarbeit durch hauptamtliche Fachkräfte stärken → in der Bezirksversammlung am 27.08.2020 mehrheitlich angenommen;
  • Drucksache 21-0500: Integratives Innenstadtkonzept „Bergedorfer Zentrum“ → in der Bezirksversammlung am 27.08.2020 einstimmig angenommen;
  • Drucksache 21-0499: Positive Baumbilanz im Bezirk Bergedorf → in der Bezirksversammlung am 27.08.2020 einstimmig in den Umweltausschuss überwiesen;
  • Drucksache 21-0498: Deutschlandtakt in Bergedorf → in der Bezirksversammlung am 27.08.2020 einstimmig angenommen;
  • Drucksache 21-0497: Bebauungsplanverfahren Bergedorf 99 weiterentwickeln – BG Klinikum Hamburg-Bergedorf im Bezirk Bergedorf halten → in der Bezirksversammlung am 27.08.2020 mehrheitlich angenommen;
  • Drucksache 21-0484: Planungen zur Öffnung der Dove Elbe beenden → in der Bezirksversammlung am 27.08.2020 einstimmig angenommen;
  • Drucksache 21-0430: Schulentwicklung in Bergedorf → in der Bezirksversammlung am 18.06.2020 mehrheitlich angenommen;
  • Drucksache 21-0427: Notfallversorgung Bethesda-Krankenhaus → in der Bezirksversammlung am 18.06.2020 einstimmig angenommen;
  • Drucksache 21-0424: Öffnungszeiten der Bergedorfer Sporthalten – Bestandserhebung und Erweiterungspotential → in der Bezirksversammlung am 18.06.2020 einstimmig angenommen;
  • Drucksache 21-0423: Präventionspreis → in der Bezirksversammlung am 18.06.2020 einstimmig angenommen;
  • Drucksache 21-0419: Finanzierungslücke in der offenen Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit und der Familienförderung schließen – Tarifvertragstreue sicherstellen → in der Bezirksversammlung am 18.06.2020 einstimmig angenommen;
  • Drucksache 21-0393: Qualitätsstandards und Klimaschutz beim Wohnungsbau → in der Bezirksversammlung am 28.05.2020 angenommen;
  • Drucksache 21-0391: Fortschreibung der Mittelzuweisung für das Quartier Mittlerer Landweg → in der Bezirksversammlung am 28.05.2020 angenommen;
  • Drucksache 21-0389: Taubenschläge in Bergedorf → in der Bezirksversammlung am 28.05.2020 angenommen;
  • Drucksache 21-0388: Öffnung der Chrysanderstraße für den gegenläufigen Radverkehr → in der Bezirksversammlung am 28.05.2020 in den Ausschuss für Verkehr und Inneres überwiesen;
  • Drucksache 21-0387: Ostumgehung Bergedorf – Anschluss Wentorf Südring an die BAB 25 in Höhe Speckenweg → in der Bezirksversammlung am 28.05.2020 angenommen;
  • Drucksache 21-0386: Erhöhung der Attraktivität der Buslinie 335 in Neuallermöhe → in der Bezirksversammlung am 28.05.2020 angenommen;
  • Drucksache 21-0384: Innovative Lösung für die Rolltreppen am Bergedorfer Bahnhof → in der Bezirksversammlung am 28.05.2020 angenommen;
  • Drucksache 21-0336: Umsetzung Digitalisierungsstrategie Bezirksamt Bergedorf → in der Bezirksversammlung am 27.02.2020 mehrheitlich angenommen;
  • Drucksache 21-0332: Weiterentwicklung Oberbillwerder → in der Bezirksversammlung am 27.02.2020 mehrheitlich angenommen;
  • Drucksache 21-0302: Mitglieder und deren Vertretung in Kommissionen und im bezirklichen Sportstättenbeirat → in der Bezirksversammlung am 30.01.2020 mehrheitlich angenommen;
  • Drucksache 21-0301: Gesundheitszentrum für Lohbrügge: niedrigschwellige Angebote zur Gesundheitsprävention → in der Bezirksversammlung am 30.01.2020 in den SGI überwiesen;
  • Drucksache 21-0299: Weiterentwicklung des Vergnügungsstättenkonzeptes → in der Bezirksversammlung am 30.01.2020 einstimmig angenommen;
  • Drucksache 21-0296: Aufstellung von Sportgeräten im Schlosspark → in der Bezirksversammlung am 30.01.2020 mehrheitlich angenommen;
  • Drucksache 21-0295.01: Änderungsantrag zur Drucksache 21-0295 „Alternative Verkehrsführung in der Bergedorfer Schloßstraße“ → in der Bezirksversammlung am 27.02.2020 einstimmig angenommen;
  • Drucksache 21-0292: Entwicklungsperspektiven für das Areal Haus im Park → in der Bezirksversammlung am 30.01.2020 einstimmig angenommen;
  • Drucksache 21-0259.01: Änderungsantrag zur Drucksache 21-0259 „Verzicht auf Silvesterknallerie“ → in der Bezirksversammlung am 18.12.2019 mehrheitlich angenommen;
  • Drucksache 21-0256: Beleuchtung Boberger Furtweg → in der Bezirksversammlung am 18.12.2019 mehrheitlich angenommen;
  • Drucksache 21-0223.1: Änderungsantrag zur Drucksache 21-0223 „Runder Tisch Obdachlosigkeit“ → in der Bezirksversammlung am 18.12.2019 in den SGI überwiesen;
  • Drucksache 21-0228: Schrittgeschwindigkeit in „Spielstraßen“ (verkehrsberuhigte Bereiche) → in der Bezirksversammlung am 28.11.2019 mehrheitlich angenommen;
  • Drucksache 21-0225: Weitere Fahrradstellplätze im Bezirk Bergedorf → in der Bezirksversammlung am 28.11.2019 einstimmig angenommen;
  • Drucksache 21-0220: Behindertenparkplätze Gojenbergsweg → in der Bezirksversammlung am 28.11.2019 einstimmig angenommen;
  • Drucksache 21-0160: Förder- und Gestaltungsfonds: Handlungsspielraum der Bezirke erhöhen → in der Bezirksversammlung am 24.10.2019 einstimmig angenommen;
  • Drucksache 21-0159: Sicherer Fußweg über den Sander Markt → in der Bezirksversammlung am 24.10.2019 mehrheitlich angenommen;
  • Drucksache 21-0155: Beleuchtung entlang des Bahndamms zwischen Bahnhof Nettelnburg (Ausgang Bergedorf-West) und Bushaltestelle Oberer Landweg/Eisenbahnbrücke → in der Bezirksversammlung am 24.10.2019 mehrheitlich angenommen;
  • Drucksache 21-0117: Fahrradbügel im Umfeld des Allermöher-Forums → in der Bezirksversammlung am 26.09.2019 einstimmig angenommen;
  • Drucksache 21-0116: Fehlende Sitzbänke und Beleuchtung rund ums Clippo in Boberg! → in der Bezirksversammlung am 26.09.2019 einstimmig angenommen;
  • Drucksache 21-0114.01: Änderungsantrag zu Drs. 21-0114 „Looki e.V. muss bleiben“ → in der Bezirksversammlung am 26.09.2019 in den Umweltausschuss überwiesen;
  • Drucksache 21-0113: Barrierefreies Bille-Bad → in der Bezirksversammlung am 26.09.2019 einstimmig angenommen;
  • Drucksache 21-0112: Trinkbrunnen für den öffentlichen Raum in Bergedorf → in der Bezirksversammlung am 26.09.2019 einstimmig angenommen;
  • Drucksache 21-0066: Entwicklungsdialog Bethesda Krankenhaus → in der Bezirksversammlung am 29.08.2019 einstimmig angenommen;
  • Drucksache 21-0062: Ein Hospiz für den Bezirk Bergedorf → in der Bezirksversammlung am 29.08.2019 einstimmig angenommen;

Ein Gedanke zu „Anträge

  1. Betreff: Fleetpflege in Neuallermöhe.
    Der Annenfleet verflacht zunehmend, welches durch die zahlreichen Seerosenfelder und Ansammlung diverser Wasserpflanzen deutlich wird. Nur eine schmale Rinne (ca.4 – 5m) kann noch gespült werden und hat eine für Seerosen und Wasserpflanzen ungünstige Tiefe.
    Ferner ragt der Uferbewuchs stellenweise bis zu 4m über den Fleet, eine Situation, die in später kultivierten Fleetabschnitten längst bereinigt wurde.
    Ich wünsche mir hier von der zuständigen Fachabteilung mehr Aufmerksamkeit!
    Mit freundlichen Grüßen Walter Kohl

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