Ein Hospiz für Bergedorf?

Die Bezirksversammlung Bergedorf hat in ihrer Sitzung am 29. August einstimmig einen Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, mit dem der Bezirksamtsleiter aufgefordert wird zu prüfen, ob und wo im Bezirk Bergedorf ein Hospiz errichtet werden könnte und wer als Betreiber in Frage käme. Ein solches Hospiz wäre eine notwendige Ergänzung für die Betreuung schwerstkranker Menschen im Bezirk. Denn das nächste Hospiz befindet sich in Geesthacht, zu weit weg für Betroffene und ihre Angehörigen.

In einem zweiten Antrag schlug die SPD-Fraktion einen Entwicklungsdialog Bethesda Krankenhaus vor. Dabei geht es darum zu prüfen, wie und ggf. wo sich das Bethesda Krankenhaus erweitern und entwicklen kann. Auch dieser Antrag wurde einstimmig beschlossen.

Zu Beginn der Sitzung war es zu einem Sturm im Wasserglas gekommen, als insbesondere CDU und Linke versuchten, im Rahmen einer aktuellen Stunde den möglichen Umzug der Hochschule für Angewandte Wissenschaft (HAW) von Lohbrügge nach Oberbillwerder zu skandalisieren. Tatsächlich zeigte sich in der Diskussion eine erschreckende Unkenntnis der beiden Parteien bei dem Thema. Ob die HAW umzieht, ist zunächst einmal eine Entscheidung der Einrichtung selbst. Dann hat sich der Bezirksamtsleiter dafür stark gemacht, dass bei einem Umzug der HAW diese im Bezirk Bergedorf verbleibt. Und der Masterplan Oberbillwerder sieht genau so eine Nutzung auch vor. Im übrigen hat die HAW mittels eines Gutachtens festgestellt, dass eine Sanierung der jetzigen Gebäude bei einem Kostenrahmen von 140 Millionen Euro unwirtschaftlich wäre. Kurzum, das alles hätten die genannten Parteien wissen können, zogen es aufgrund von Unkenntnis aber vor, viel Wirbel zu veranstalten, der jedoch mangels Faktenbasis in sich zusammenfiel. Tja, dumm gelaufen!

Die SPD-Fraktion Bergedorf hat sich neu konstituiert!

Die SPD-Fraktion Bergedorf hat sich am 27. Juni neu konstituiert. Die nach der Bezirksversammlungswahl am 26. Mai nun 12-köpfige Fraktion bestätigte Paul Kleszcz einstimmig  als ihren Vorsitzenden. Neue Stellvertreter sind Katja Kramer (92%) und Nils Springborn (100%). Ebenfalls neu ist mit Heinz Jarchow (100%) der Kassierer. Neu ist auch Petra Petersen-Griem als einstimmig gewählte Beisitzerin. „Wir haben mit diesem Vorstand einen gesunden Mix aus neuen und erfahrenen Abgeordneten, der auch alle Regionen in unserem Bezirk abbildet“, so Paul Kleszcz. „Zusammen mit unserer sehr jungen Fraktion sind wir damit gut aufgestellt für die Herausforderungen der nächsten Jahre“, so Kleszcz weiter.

Die neue SPD-Fraktion Bergedorf wird komplettiert durch den bisherigen Stellvertreter Peter Gabriel, der von der Bezirksversammlung am 27. Juni mit 88% der Stimmen zum neuen Präsidenten gewählt worden ist, Simone Gündüz, Clara Lenné, Mark Petersen, Lisa Rabe, Andreas Tilsner und Laura Wohnrath.

Die Bezirksversammlung hat in ihrer konstituierenden Sitzung am 27. Juni auch die Ausschüsse eingesetzt.

Hamburg fördert Infrastrukturmaßnahmen im Bezirk Bergedorf mit 626.000 Euro!

Der Hamburger Senat hat beschlossen, eine Reihe infrastruktureller Maßnahmen im Bezirk Bergedorf mit insgesamt 626.000 Euro aus dem investiven Quartiersfonds zu finanzieren. So sollen Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit mit 300.000 Euro saniert werden. Für die Sanierung von Sportflächen in Lohbrügge wird es 206.000 Euro geben. Damit soll unter anderem die Wilhelm-Lindemann-Sportanlage am Binnenfeldredder instandgesetzt werden. Weitere 80.000 Euro gibt es für die Sanierung der Baseballanlage auf dem Sportplatz Mittlerer Landweg. Und für 40.000 Euro soll am Mittleren Landweg ein Zaun als Umweltschutzmaßnahme errichtet werden.

„Wir freuen uns, dass der Senat diese wichtigen Infrastrukturmaßnahmen fördert. Wir haben uns zusammen mit dem Bezirksamtsleiter Arne Dornquast dafür in den letzten Monaten stark eingesetzt.“ so Paul Kleszcz, Vorsitzender der SPD-Fraktion Bergedorf. Paul Kleszcz: „Die Entscheidung des Senats entspricht u.a. unserem Antrag zur Sanierung der Lohbrügger Sportflächen, der im Februar von der Bezirksversammlung beschlossen wurde.“ Der Beschluss zeige, wie wichtig dem Senat die Infrastruktur in den Stadtteilen ist, so Kleszcz: „Es zeigt sich wieder einmal, dass Bezirk und Senat gut zusammenarbeiten und das zum Wohle Bergedorfs. Ein großes Dankeschön geht vor allem an den Finanzsenator Dr. Andreas Dressel, der sich sehr für diese Förderung stark gemacht hat.“

 

Erfolgreicher Wohnungsbau in Bergedorf!

Die SPD-Fraktion Bergedorf hat mit einer Großen Anfrage (Drucksache 20-1966.01) die „Bilanz der Wohnungsbaupolitik“ im Bezirk Bergedorf seit der letzten Bezirksversammlungswahl erfragt. Aus der Antwort des Bezirksamtes geht hervor, dass das Bezirksamt von 2014 bis 2018 genau 3905 Wohnungen genehmigt hat, davon 894 öffentlich gefördert. Dazu der Fraktionsvorsitzende Paul Kleszcz: „Wir freuen uns, dass es gelungen ist, im Schnitt ca. 800 Wohneinheiten pro Jahr zu genehmigen“.

Die SPD unterstützte in den letzten Jahren bei der Entwicklung von Wohnraum die Nachverdichtung bestehender Wohngebiete einerseits und die Ortskernstärkung im Landgebiet andererseits. Die Genehmigungszahlen des Amtes zeigen nun, dass genau diese Strategie umgesetzt wurde: Rund drei Viertel der Wohnungsbaugenehmigungen wurden für das Bergedorfer Kerngebiet (insb. Neuallermöhe, Lohbrügge und Bergedorf) erteilt, ein Viertel für das Landgebiet (insb. Ochsenwerder). So wächst Bergedorf beständig und durchdacht.

Erfreulich ist auch die Zahl der fertig gestellten Wohnungen. Hier hat der Bezirk seit 2014 einen  Zuwachs von 1678 Wohneinheiten zu verzeichnen, davon 478 öffentlich gefördert. „Ohne Berücksichtigung von Einzel-, Doppel- und Reihenhäuser hat der Bezirk Bergedorf das Ziel erreicht, im Geschosswohnungsbau mindestens 30% öffentlich geförderte Wohnungen zu erstellen“, so der baupolitische Sprecher Alexander Mohrenberg. „In der Zukunft werden wir zusätzlich zum öffentlich geförderten Wohnungsbau den 8-Euro-Wohnungsbau der Saga fördern“, so Mohrenberg weiter.

Paul Kleszcz: „Mit unserer Wohnungsbaupolitik leisten wir im Bezirk Bergedorf einen wichtigen Beitrag dafür, dass die Mieten im Bezirk und in Hamburg bezahlbar bleiben.“ Das ist umso höher zu bewerten, da die neuen Plangebiete für den Wohnungsbau zunehmend schwieriger planungs- und bauordnungsrechtlich zu entwickeln sind. Daher hat sich auch die durchschnittliche Genehmigungsdauer von drei auf fünf Monate erhöht. Dass es abgesehen davon keine größeren Probleme im Bezirk gibt, zeigt sich auch daran, dass der Wohnungsbaukoordinator im Vergleich zu den anderen Bezirken kaum eingreifen musste.

Verabschiedung nach 45 Jahren: Werner Omniczynski geht!

Die Bezirksversammlung Bergedorf hat in ihrer letzten Sitzung in dieser Legislaturperiode am 25. April wohl einige Rekorde aufgestellt. Mit 2,5 Stunden Länge und 18 Anträgen auf der Tagesordnung war sie die vermutlich längste und arbeitsreichste Sitzung der letzten fünf Jahre.

Einen Rekord ganz eigener Art hat auch der Präsident der Bezirksversammlung, Werner Omniczynski, aufgestellt: Er ist seit 45 Jahren Mitglied der Bezirksversammlung Bergedorf! Nun tritt er nicht wieder zur Wahl an und wurde entsprechend mit stehenden Ovationen von den Abgeordneten verabschiedet und natürlich auch ausgiebig gewürdigt. Verabschiedet wurden auch acht weitere Abgeordnete, die definitiv nicht wieder antreten.

Gearbeitet wurde dann aber auch noch. So ging es zunächst um den Tätigkeitsbericht des Bezirksamtes, den einige Fraktionen zu Wahlkampfzwecken missbrauchten. Anschließend folgte die umfassende Antragsberatung. Hier gab es zum Teil allumfassende „Koalitionen“. So wurden die Anträge Ergänzende Stadtrad-Standorte in Bergedorf, Verlängerung der Veloroute 14 von Billstedt über Moorfleet nach Wilhelmsburg, Bahnhofsvorplatz Bergedorf und BG Klinikum Hamburg-Bergedorf im Bezirk Bergedorf halten gemeinsam von allen vier Fraktionen gestellt und entsprechend auch jeweils einstimmig verabschiedet. Ebenfalls einstimmig wurden die SPD-Anträge zur Inklusionskonferenz in Bergedorf, zur Barrierefreiheit auch bei den Hansa-Filmstudios und zur Infrastruktur an der Einmündung Curslacker Neuer Deich / Am Schleusengraben sofort herstellen beschlossen.

Eher überraschend nur mehrheitlich wurde der SPD-Antrag zum barrierefreien Weihnachtsmarkt angenommen. Hier stimmte die CDU erstaunlicherweise mit Nein. Erwartungsgemäß kontrovers war hingegen die Diskussion zum Bebauungsplanverfahren Oberbillwerder. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Paul Kleszcz wies zu Recht darauf hin, dass der Bezirk Bergedorf um ca. 1.000 Einwohner pro Jahr wächst und deshalb mehr Wohnraum braucht, um die Mieten bezahlbar zu halten. Doch das Wohnungsbauprogramm des Bezirks weist nur noch wenige Flächen auf, die dann in den nächsten Jahren auch erschöpft sein werden. Deshalb führt kein Weg daran vorbei, Oberbillwerder mit seinen bis zu 7.000 Wohneinheiten zu entwickeln. Das sahen auch die Grünen so und beschlossen zusammen mit der SPD den Antrag. Die Ablehnung von CDU und Linken war zwar zu erwarten, aber in ihrer Begründung wie üblich nicht überzeugend, zumal beide Fraktionen keine konkreten Vorschläge machten, wo denn 7.000 Wohneinheiten im Bezirk sonst gebaut werden könnten. Damit wurden beide Parteien ihrer Verantwortung für bezahlbares Wohnen in Bergedorf mal wieder nicht gerecht, wie Paul Kleszcz treffend feststellte.

Bezirksversammlung verteilt Geld!

Die Bezirksversammlung Bergedorf hat in ihrer Sitzung am 28. März Restmittel aus dem Förderfonds des Bezirks Bergedorf vergeben. So hat z. B. die SPD-Fraktion einen Antrag gestellt, 10.000 Euro für die Verschönerung von Verteilerkästen in Lohbrügge und 50.000 Euro für einen Dorfplatz in Fünfhausen zur Verfügung zu stellen. Des weiteren sollen diverse Projekte in Neuallermöhe gefördert und der Spielplatz im Schlosspark saniert werden. Der SPD-Antrag wurde ebenso einstimmig angenommen wie die Anträge der anderen Fraktionen zum Förderfonds.

Ebenfalls einstimmig votierten die Abgeordneten für die SPD-Anträge, die Velorouten in Bergedorf bekannter zu machen und das energetische Sanierungsmanagement personell besser auszustatten. Einstimmig wurde auch der Wunsch nach einem Kinderschutzhaus für Bergedorf formuliert. Gleichfalls einstimmig sah die Bezirksversammlung die Notwendigkeit, die Beleuchtung des Fritz-Manke-Weges zu verbessern. Als einziger SPD-Antrag wurde der zur Umbenennung der Schörrhöhe in Bernhard-Schmidt-Höhe nicht einstimmig, sondern mit Mehrheit angenommen.

Sportflächen in Lohbrügge sollen saniert werden

Auf Antrag der SPD-Fraktion hat die Bezirksversammlung in ihrer Sitzung am 28. Februar einstimmig beschlossen, einige Sportflächen in Lohbrügge zu sanieren bzw. zu modernisieren. Zentraler Ort für sportliche Betätigung ist dabei die Wilhelm-Lindemann-Sportanlage am Binnenfeldredder. Sowohl die Anlage selbst als auch die Turnhalle des VfL Lohbrügge werden gut frequentiert, sind aber in Teilen sanierungsbedürftig. Das gilt auch für die Minigolfanlage im Grünen Zentrum. Auch die große Hundeauslauffläche in der Mitte des Grünen Zentrums hat eine Aufwertung mit Spielgeräten für die Vierbeiner verdient. Eine weitere gut genutzte Lohbrügger Sportanlage ist der Sportplatz Sander Tannen. Hier hat der ASV Bergedorf 85 sein Vereinsheim, das gerne in Anspruch genommen wird, aber einen sanierungsbedürftigen Saalfußboden hat.
Um diese vielfältigen sportlichen Angebote in Lohbrügge wieder attraktiver zu gestalten, hat die SPD-Fraktion einen Antrag in der Bezirksversammlung gestellt, die oben genannten Flächen und Einrichtungen im und am Grünen Zentrum sowie an den Sander Tannen zu modernisieren und zu sanieren. Dafür sollen aus dem Quartiersfonds rund 200.000 Euro verwendet werden. Die Bezirksversammlung hat unseren Antrag einstimmig beschlossen. Nun können wir uns auf die warme Jahreszeit mit erneuerten Sport- und Freizeitflächen in Lohbrügge freuen!

Auch der SPD-Antrag, den Eigentümer vom Einkaufszentrum Bergedorf-West in den Stadtentwicklungsausschuss einzuladen, damit dieser dort über seine Pläne zur Modernisierung der Immobilie berichtet, wurde einstimmig beschlossen.

Bezirksversammlung beschließt Sondermittel

Die Bezirksversammlung Bergedorf hat in ihrer Sitzung am 31. Januar die Sondermittel für das Jahr 2019 beschlossen. Insgesamt wurden rund 70.000 Euro an die antragstellenden Vereine und Initiativen ausgeschüttet, die Antragssumme war allerdings ca. drei Mal so hoch.

Eine längere Diskussion gab es zur Zukunft des Bergedorfer Tores. Hier setzte sich die SPD-Fraktion mit ihrer Idee durch, dass sich alle Beteiligten von Vorhabenträger über Bezirksamt bis hin zur Politik zusammensetzen mögen, um das weitere Vorgehen zu beraten. Das soll nun zeitnah erfolgen.

Mehrheitlich beschloss die Bezirksversammlung, eine DKMS-Registrierungsaktion im Bergedorfer Rathaus durchzuführen. Jeweils einstimmig hingegen wurden SPD-Anträge zur Beleuchtung des Hundeplatzes Rahel-Varnhagen-Weg, zu inklusiven Spielplätzen in Bergedorf (Drucksachen 20-1894 und 20-1902) und zum Polizeikommissariat 43, bei dessen Anbau auf den Klimaschutz geachtet werden soll, beschlossen.

Neujahresempfang der SPD_Fraktion Bergedorf

Am 08. Januar 2019 hatte die SPD-Fraktion Bergedorf zum Neujahrsempfang eingeladen und nicht nur mit einem leckeren Imbiss und Getränken gelockt, sondern auch mit einem sehr gesprächigen Ersten Bürgermeister von Hamburg, Herrn Dr. Peter Tschentscher.

Der Spiegelsaal des Bergedorfer Rathauses war voll. Rund 120 Bergedorferinnen und Bergedorfer sind der Einladung gefolgt und haben die Chance genutzt, den Reden zu lauschen sowie direkte Anliegen und Fragen mit Dr. Tschentscher zu klären.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Paul Kleszcz kündigte in seinen einleitenden Worten an, dass die SPD die großen Bauprojekte im Bezirk wie das Bergedorfer Tor oder auch den neuen Stadtteil Oberbillwerder mit Nachdruck angehen und keine Bauruinen dulden werde. Angesichts der Wohnungsnot und der steigenden Mieten in Hamburg bezeichnete er den Bau Oberbillwerders als unerlässlich. Zudem ließ es sich Kleszcz nicht nehmen, Dr. Tschentscher „im schönsten Bezirk Hamburgs“ willkommen zu heißen und dazu aufzufordern, am 26. Mai 2019 zur Bezirksversammlungswahl zu gehen und dabei alle fünf Stimmen der SPD zu geben.

Paul Kleszcz (links) und Dr. Peter Tschentscher

Anschließend griff Dr. Peter Tschentscher in seiner Rede die Thematik rund um den benötigten Wohnungsbau und die Verbesserung der sozialen Infrastruktur auf. Auf Grund der massiven Vernachlässigung des Wohnungsbaus vor 2011 unter der CDU-Regierung sei der derzeitige Wohnungsdruck erst entstanden. In den letzten acht Jahren sei vieles von dem aufgearbeitet worden, was davor jahrelang einfach nicht angegangen worden sei. Deshalb habe sich der Senat zum Ziel gesetzt, 10.000 Wohnungen im Jahr zu bauen. Denn wer bezahlbare Wohnungen wolle, müsse Wohnungen bauen. Dr. Tschentscher will keine Verhältnisse wie in München, wo sich Normalverdiener bei einer Durchschnittsmiete von über 11 Euro pro Quadratmeter kaum noch eine Wohnung in der Stadt leisten könnten. Hamburg sei hier mit gut 8 Euro auch Dank der SAGA und der Wohnungsbaugenossenschaften zwar besser, müsse aber durch den forcierten Wohnungsbau diese Mieten auch stabil halten.

Mit 120 Gästen war der Spiegelsaal gut gefüllt.

„Hamburg ist ungefähr so groß wie Berlin und hat nur halb so viele Einwohner. Die Stadt Wien ist halb so groß wie Hamburg, aber beherbergt genauso viele Einwohner“, sagte Dr. Tschentscher und meinte damit, dass es in Hamburg noch viel Potenzial gebe, Wohnungen zu bauen. Neben kleineren Nachverdichtungen und der Bebauung ehemaliger Gewerbe- oder Industrieflächen gehöre hierzu vor allem das Bauen an den Magistralen. Gerade dort, wo es schon eine bestehende Infrastruktur mit Straßen oder Schienen gebe, sei das Bauen sinnvoll. Hierzu gehöre auch der neue Stadtteil Oberbillwerder, der direkt an der S-Bahnstation Neuallermöhe liegt. Der Erste Bürgermeister versprach, dass der Senat alles dafür tun werde, dass Oberbillwerder ein Vorzeigestadtteil werde.

Der Erste Bürgermeister blieb fast zwei Stunden, um Fragen zu beantworten.

Nach dem offiziellen Teil blieb der Bürgermeister noch fast zwei Stunden und beantwortete im persönlichen Gespräch Fragen vieler einzelner Anwesender mit viel Geduld und Interesse. Natürlich nutzten die Gäste auch die Gelegenheit, untereinander ins Gespräch zu kommen. Dafür standen zudem die anwesenden SPD-Abgeordneten der Bezirksversammlung zur Verfügung. Dieses Angebot wurde zahlreich genutzt.

Nach den Reden nutzten die Gäste die Gelegenheit, für angeregte Gespräche.

Insgesamt war der Neujahresempfang der SPD-Fraktion Bergedorf ein schöner politischer Start in das Jahr 2019!

Katja Kramer

Frohes neues Jahr 2019!

Die SPD-Fraktion Bergedorf wünscht Ihnen ein frohes, neues, erfolgreiches und vor allem gesundes Jahr 2019, in dem wir wieder wie üblich für Sie da sein werden.